Aktuelles 2017

WAV unterwegs

Vom aktuellen Zustand und Fortschritt der Baumaßnahmen an den 3 Großprojekten der Gemeinde Nickenich überzeugten sich die Fraktionsmitglieder und Mandatsträger der WAV.

Der 1. Beigeordnete der VG Pellenz, Othmar Luxem, bekräftigte an der ersten Baustelle (Grundschule) die Absichten der VG, zeitgemäße Bildungseinrichtungen in den Ortsgemeinden zur Verfügung zu stellen.  Sachgebietsleiter Frank Heuft erklärte sodann beim Rundgang die einzelnen Gewerke. Auch der im Eigentum der Gemeinde Nickenich befindliche Trakt des Untergeschosses, das zu einem Jugend- und Vereinszentrum hergerichtet wird, vermittelte den Eindruck eines großzügigen Angebotes an die betreffenden zukünftigen Nutzer.

Die Konturen des Neubaus des kommunalen Kindergartens lassen schon ihre Funktionalität erkennen. Man liegt im Zeitplan und die Fertigstellung ist für das kommende Frühjahr vorgesehen.

Zu guter Letzt besichtigte die WAV den fast schon perfekten neuen Sportplatz. Noch erforderliche Arbeiten im direkten Umfeld des Hybridplatzes sind beauftragt.

Alles in Allem haben die Gemeinde Nickenich und die VG Pellenz viel Geld in die Hand genommen, um gerade für Kinder und Jugendliche brauchbare Grundlagen und beste Voraussetzungen für deren Anliegen und Bedürfnisse zu schaffen. Und das ist gut so. Hervorgehoben wurde auch der nicht unerhebliche Beitrag der Sportvereinigung Nickenich in Form von Eigenleistungen beim Sportplatzneubau.

Bürgerfest am 02.09.2017 in und an der Kulturscheune

Jahreshauptversammlung WAV Nickenich

Zahlreiche Mitglieder begrüßte der 1. Vorsitzende der Wirtschaftlichen Arbeiter-Vereinigung, Hans Egon Schwarz, zur diesjährigen Jahreshauptversammlung. Ausführlich ging der auf die Gründung der Vereinigung am 21. Januar 1917 ein. „Keine Akademiker, einfache, aber gestandene Männer brachten damals ihre Interessen zur Geltung und verbanden diese mit den Interessen der Gemeinde Nickenich.“ Auf Anhieb erreichte man bei den nachfolgenden Wahlen zum Gemeinderat die Mehrheit der Mandate und besetzte die Position des Bürgermeisters. Der Beginn einer Erfolgsstory setzte sich in Gang, unterbrochen von der Naziherrschaft. Die Wahlergebnisse nach dem Kriege ergaben Mehrheiten für die WAV, aus deren Reihen sodann die Bürgermeister gestellt wurden. 1956 und 1960 verlor bzw. verfehlte man die Majorität, die dann in den Wahlen ab 1964 wieder errungen und bis heute nicht mehr abgegeben wurde. Diese Kontinuität verdankt die WAV eindeutigen Voten der Wählerinnen und Wähler. Ihr Vertrauen ist immer wieder Ansporn und zugleich Verpflichtung, die Belange der Gemeinde in Übereinstimmung und Zusammenwirken  mit der Bevölkerung zum Nutzen aller Mitbürgerinnen und Mitbürger zu verwirklichen. „90 Jahre WAV sind 90 gemeinsame Jahre für Nickenich“

In Fortsetzung der Tagesordnung wurde traditionsgemäß der seit der letzten Versammlung verstorbenen Mitglieder gedacht, bevor der Schriftführer Gottfried Busch in seiner Funktion als Ortsbürgermeister und der Vorsitzende Hans Egon Schwarz aus Sicht der Gemeinderatsfraktion ihre kommunalpolitischen Berichte abgaben. Die Eckpunkte des Haushalts 2017 wurden dargelegt, der in diesem Jahr erhebliche außergewöhnliche Investitionen umfasst. Neben dem obligatorischen Ausbau der Straßen bildet der Neubau eines Kindergartens das Schwergewicht der Ausgaben. Erhebliche Aufwendungen sind daneben vorgesehen für den Umbau des Erdgeschosses der Grundschule sowie die Errichtung eines Hybridrasenplatzes. Zusammen mit den übrigen notwendigen Ausgaben werden die Einnahmen bei weitem überschritten und führen am Jahresende zu einer Verschuldung von 3,2 Millionen Euro. Gemeinderat und Verwaltung sind der  Auffassung, dass diese Investitionen in die Infrastruktur der Gemeinde Voraussetzungen sind um die Sicherung der Zukunft zu gewährleisten. Die Erschließung des Baugebietes „Eckertshohl“ befindet sich auf dem behördlichen Weg, der nach Meinung der WAV viel zu lange dauert. Hinsichtlich des Projektes „Betreutes Wohnen“ werden Kontakte zu einem Investor aufgenommen.  Das Eigenkapital (Sachkapital)  der Gemeinde Nickenich belief sich am letzten Stichtag, dem 31.12.2015, auf rund 20 Millionen Euro. In Abstimmung mit den Ortsvereinen sollte ein kleiner Weihnachtsmarkt auf dem Gelände vor der Kulturscheune wieder aktiviert werden. Nachdem Mittel im Haushaltsplan bereitgestellt sind, steht auch einer entsprechenden Beleuchtung im Ort nichts entgegen.

In den anschließenden Wahlen zum Vorstand, wurde dieser unter der Versammlungsleitung von Klaus-Jürgen Fusshöller, einstimmig bestätigt nachdem zuvor, ebenfalls einstimmig, Entlastung erteilt wurde.

Beschlossen wurden die Änderung des Jahresbeitrags, des Sterbegeldes sowie die Zuwendungen für Goldene Hochzeiten. Hierüber werden die Mitglieder in einer gesonderten Mitteilung informiert.

Bevor Hans Egon Schwarz die diskussionsfreudige Jahreshauptversammlung schloss,  wies er darauf hin, dass anlässlich des 90-jährigen Bestehens der WAV am 2.9.2017 (nicht wie ursprünglich geplant am 16.9.) ein Bürgerfest in und vor der Kulturscheune veranstaltet wird. Einzelheiten hierzu werden rechtzeitig bekanntgegeben.

Sicherung der Infrastruktur = Sicherung der Zukunft !

Dieser Leitsatz, Kolleginnen und Kollegen, ist die Richtschnur des Haushaltsplanes der Gemeinde Nickenich für das Jahr 2017.

Mit den vorgesehenen Investitionen in einem Umfang von annähernd 2 Millionen Euro werden Zeichen gesetzt, die weit über das Jahr 2017 ihre Wirkung nicht verfehlen werden.

Zeichen der Ermutigung, die den Willen zum Ausdruck bringen, den erreichten Standard nicht zur zu halten, sondern Weichen zu stellen die es erstrebenswert machen Nickenicher zu sein, zu bleiben oder zu werden.

Mit der Entscheidung des Gemeinderates einen neuen Kindergarten zu errichten, wird nicht nur gesetzlichen Vorgaben entsprochen, wobei der Gesetzgeber sich bescheiden gibt bei der finanziellen Unterstützung. (€ 320.000 Förderung gegen € 1,6 Millionen Baukosten). Aber auch die weiterhin nicht unerheblichen Beiträge der Gemeinde zum Unterhalt des katholischen Kindergartens, immerhin € 190.000 in 2017, unterstreichen die Wertschätzung einer familienfreundlich ausgerichteten Kommunalpolitik.

Die lange ersehnte Sanierung der Grundschule durch die Verbandsgemeinde wird in diesem Jahr umgesetzt. In diesem Zusammenhang wird die Gemeinde Nickenich Eigentümer des Kellergeschosses, ohne dass ein Kaufpreis hierfür fällig wird. Zur Erinnerung: Beim damaligen Übergang der Trägerschaft erhielt Nickenich keine Ausgleichszahlung für den allein aus ihren Mitteln finanzierten Schulneubau.

Die Gestaltung des Kellergeschosses zu einem Jugend- und Vereinszentrum mit einem Mittelaufwand von € 350.000 in diesem Jahr und € 155.000 im kommenden Jahr dient ebenfalls der Fortsetzung der langjährigen erfolgreichen Bemühungen die Jugendarbeit in Nickenich optimal zu begleiten.

Dies gilt letztlich auch für den schon in Angriff genommenen Umbau des Sportplatzes zu einer zeitgemäßen Anlage in Form eines Hybrid-Rasenplatzes mit einem Kostenaufwand von rund € 330.000.

Die leider viel zu lange andauernden Genehmigungsverfahren zum Baugebiet „Eckertshohl“ haben unsere Fraktion veranlasst, Überlegungen für die Erschließung weiterer Bau- und auch Gewerbegebiete aufzunehmen. Hier ist dringender Handlungsbedarf geboten. Wir können uns nicht länger hinhalten lassen mit immer neuen Vorschriften und Einschränkungen die unsere Entwicklung blockieren bzw. auf den St. Nimmerleinstag verschieben. Rückblickend muss leider festgestellt werden, dass damalige Planungen, intensive Wohnbebauung in Nickenich und stärkere Gewerbeansiedlungen in den Nachbargemeinden, total aus dem Ruder gelaufen sind. Während dort große Wohngebiete neu ausgewiesen und gleichzeitig große Gewerbeflächen hergerichtet wurden, sind hier mit dem Hinweis auf die erwähnten Planungen keine nennenswerten Gewerbegebiete erschlossen worden und die Projektion neuer Wohnbaugebiete, s. Eckertshohl, mit Auflagen versehen werden, die die damaligen gemeindeübergreifenden Planungen konterkarieren. Frage auch an die Verbandsgemeinde: Was ist hier falsch gelaufen zum Nachteil von Nickenich?

Nach dem Erwerb eines entsprechenden Grundstückes, sollten nunmehr zügig Gespräche mit Investoren aufgenommen werden, um die gemeindlichen Flächen im Dorfkern, früher „Quartier“ genannt, ihrer Nutzung zuzuführen, nämlich Erstellung eines Baukomplexes unter der Prämisse „Betreutes Wohnen im Alter“. Auch hier verweist die WAV auf ihren Antrag aus dem vergangenen Jahr. Entgegen den bisherigen Überlegungen stellt die WAV zur Diskussion, das mit dem Grundstück erworbene Wohnhaus nicht zu verkaufen, sondern mit einem Investor die Möglichkeit einer Integration des Gebäudes zu erörtern.

Mit einem Gesamtaufwand von € 570.000 wird dem Straßenausbau (Heidenthalring unten und oben sowie Ahornstraße) Rechnung getragen, dem sich gemäß den vorliegenden Mehrjahresplänen in den nächsten Jahren weitere Straßenzüge anschließen.

Die Einnahmeseite des Haushaltsplanes 2017 geht von einem stabilen Steueraufkommen aus. Eigentlich nur mit dem Makel behaftet, dass die Umlage für die Verbandsgemeinde außergewöhnlich stark angestiegen ist. Vielleicht kann uns Herr Bell hierzu Gründe nennen.

Die geschilderten Großprojekte lassen sich jedoch trotz des stabilen Steueraufkommens nur mit zusätzlichen Kreditaufnahmen finanzieren.

Eine Kürzung freiwilliger Leistungen der Gemeinde Nickenich ist für die WAV kein Thema. Zum einen würde sie nur einen Bruchteil des Budgets bzw. der Neuverschuldung ausmachen. Zum anderen, für uns wesentlicheren Teil, würden Kürzungen oder Streichungen dazu führen, dass z.B. das noch funktionierende Vereinsleben in Nickenich nachhaltig beschädigt würde.

Vereine halten die Gemeinschaft zusammen !!

Diese Maxime ist für uns untrennbar verbunden und gleichzusetzen mit der eingangs erwähnten materiellen Sicherung der Infrastruktur.

Meine Damen und Herren, im Dezember war die nichtinstallierte Weihnachtsbeleuchtung Stoff für manche Gespräche. Im Haushaltsplan für 2017 ist eine Summe zur Anschaffung einer neuen Beleuchtung eingestellt. Die WAV schlägt vor, rechtzeitig ein neues Konzept zur Anbringung vorzustellen, zu diskutieren und darauf hinzuwirken im Zusammenspiel mit den Vereinen, dass in der Kulturscheune und auf dem Vorplatz ein kleiner Weihnachtsmarkt wieder für vorweihnachtliche Stimmung sorgt. Auch das sollte Bestandteil der Infrastruktur des Wohlfühlens sein, wie Kirmes und andere traditionelle Dorffeste.

Die Fraktion der WAV stimmt den vorliegenden Haushaltsplänen zu.

WAV in Klausur

Zu ihrer alljährlichen Klausur trafen sich die Mitglieder der Fraktion sowie der Gemeindeausschüsse im Tagungszentrum des Baggerado.

Fraktionsvorsitzender Hans Egon Schwarz präsentierte den Teilnehmern eine umfangreiche

Tagesordnung.

Zunächst wurden die Schwerpunkte des Haushaltsplanes 2017 vorgestellt und diskutiert.

Mit vorgesehenen Investitionen von etwa 2 Millionen Euro bekräftigt die Gemeinde Nickenich ihren Willen, eine zukunftsstarke Infrastruktur ihren Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung zu stellen, zu deren Finanzierung eine erhöhte Kreditaufnahme notwendig ist und bewusst in Kauf genommen wird. Allein die gesetzliche Vorgabe zum Neubau eines Kindergartens ist nach Abzug der Fördermittel mit einem Aufwand von ca. 1,3 Millionen Euro zu schultern.

Im Rahmen der Sanierung der Grundschule durch die Verbandsgemeinde Pellenz als Träger, wurde der Gemeinde Nickenich das Kellergeschoss zur eigenen Nutzung übertragen. Die Errichtung eines Jugend- und Vereinszentrums ist für diese Räumlichkeiten vorgesehen mit einem Kostenaufwand in diesem Jahr von rund 350.000 Euro. Bezüglich eines Belegungsplanes sollten nach Auffassung der WAV rechtzeitig Gespräche mit den Nickenicher Vereinen aufgenommen werden.

Der Umbau des Sportplatzes in einen Hybrid-Rasenplatz mit einem Kleinspielfeldplatz beansprucht Mittel in Höhe von etwa 330.000 Euro nach Berücksichtigung von Fördergeldern. Erwähnt werden muss, dass der Sportverein eine nicht unerhebliche Summe zur Finanzierung des Projektes beisteuert.

Mit Kosten von insgesamt 570.000 Euro schlägt der Straßenausbau (Heidental und Ahornstr.) zu Buche.

Die nicht zufrieden stellende Dauer der Umsetzung des Bebauungsplanes „Eckertshohl“, hat die WAV zum Anlass genommen, die Erschließung weiterer Bau- und auch Gewerbebetriebe, zu prüfen. Ebenfalls soll nach einem Antrag der WAV durch den Erwerb einer weiteren Grundfläche nunmehr zügig die konkrete Planung des Baukomplexes „Betreutes Wohnen im Alter“ forciert werden.

Das Pellenzmuseum sollte nach Meinung der WAV in Nickenich bleiben.

Im Haushalt eingestellt ist auch ein Betrag für die Anschaffung einer neuen Weihnachtsbeleuchtung. Die WAV plädiert dafür ein neues Konzept für die Installation zu entwerfen. Außerdem sollten frühzeitig die Vereinsvertreter zu einem Meinungsaustausch geladen werden, um die Durchführung eines Weihnachtsmarktes auf dem Platz vor der Kulturscheune und in der Kulturscheune zu erörtern. Es sollte doch möglich sein, selbst wenn es ein kleiner Rahmen ist, eine derartige Veranstaltung auf den Weg zu bringen.

Zur Problematik eines Schimmelpilzbefalls in Räumlichkeiten der Grundschule soll Frau Prof. Imhoff der Fraktion in der nächsten Sitzung ihre Feststellungen vortragen.

Zum Schluss der Tagung wurde daran erinnert, dass die Wirtschaftliche ArbeiterVereinigung Nickenich im Januar 1927 gegründet und somit in diesem Jahr ihr 90-jähriges Bestehen feiern kann. Am 16.9. veranstaltet die WAV aus diesem Anlass in und vor der Kulturscheune ein Bürgerfest.

Die diesjährige Jahreshauptversammlung findet statt am 30.3. um 19.30 Uhr im Gasthof „Zum goldenen Stern“.