Jahreshauptversammlung 2016 WAV Nickenich

Zur diesjährigen Jahreshauptversammlung der Wirtschaftlichen Arbeitervereinigung konnte Vorsitzender Hans Egon Schwarz zahlreiche Mitglieder begrüßen. Nach dem Gedenken der verstorbenen Mitglieder erfolgte eine zügige Abwicklung der Regularien in deren Verlauf eine gesunde Kassenlage bestätigt, dem Kassierer und dem übrigen Vorstand Entlastung erteilt sowie bei der Neuwahl der bisherige Vorstand einstimmig wiedergewählt wurde.

Hans Egon Schwarz ging in seinem Bericht über die Arbeit der Fraktion der WAV im Gemeinderat zunächst auf den kürzlich verabschiedeten Haushaltsplan für das Jahr 2016 ein.

Trotz deutlich verbesserter Einnahmen aus dem Gemeindeanteil aus der Einkommensteuer reichen die Gesamteinnahmen nicht aus, um den Haushalt auszugleichen. Zur Bewältigung der Vorhaben, u.a. € 300.000 für den Straßenausbau, € 100.000 für den Sportplatzneubau, € 150.000 für die Neuausrichtung und –gestaltung des Kellergeschosses der Grundschule, € 140.000 Zuschuss Kindergarten, € 30.000 Neuanlage des Gehweges zur NORMA, € 50.000 für die Bauplanung „Eckertshohl“, € 90.000 Jugendzentrum/Jugendarbeit/Spielplätze/Sport-

Förderung/Vereinszuschüsse, um nur die kostenträchtigsten Bereiche außerhalb der Personal- und sonstigen Verwaltungskosten zu nennen, ist eine Kreditaufnahme von € 565.000 erforderlich. Bei Umsetzung aller Maßnahmen ergibt sich zum Jahresschluss ein Schuldenstand von rd. € 1,6 Millionen dem ein Eigenkapital der Gemeinde von rd. € 19,5 Millionen gegenübersteht. Hinsichtlich der Investitionen für den Sportplatz und die Grundschule handelt es sich um Teilbeträge deren Restfinanzierung 2017 mit € 250.000 für den Sportplatz und € 350.000 für die Grundschule geplant ist. Zu beiden Vorhaben wird davon ausgegangen, dass die Gemeinde Fördermittel in Höhe von € 112.000 für den Sportplatz und € 220.000 für die Grundschule erhält. Der Bewilligungsbescheid des Landes zur Grundschule ist kürzlich eingegangen. Die Fraktion der WAV ist überzeugt, dass die Handlungsfähigkeit der Gemeinde Nickenich sich in den Zahlen des Haushaltsplanes widerspiegelt und den Willen unterstreicht, Nickenich zukunftsfähig zu halten.

Die Fraktion der WAV hat im Übrigen beantragt, Neubaugebiete im Bereich südl. „Weiler“ zu prüfen sowie Sondierungen anzustellen, die die Errichtung eines weiteren Gewerbegebietes zwischen „Rabenbusch“ und Umgehungsstraße zum Ziel haben.

Darüber hinaus wurde beantragt, die Ende vergangenen Jahres vorgestellte Konzeption „Wohnen im Alter“ auf ihre konkrete Umsetzung zu klären.

Vorschläge aus der Versammlung, sonntägliche Busverbindungen nach Andernach zu ermöglichen sowie Räumlichkeiten im alten Rathaus für eine „Krabbelgruppe“ zur Verfügung zu stellen, werden von der Fraktion aufgenommen und an die Gemeindeverwaltung weitergeleitet.

Anlässlich des 90-jährigen Bestehens der WAV im kommenden Jahr ist an einem Samstag Ende Juni ein Bürgerfest in und um die Kulturscheune beschlossen worden.

In diesem Jahr findet anstelle des Sommerfestes am 10.9. ein Busausflug nach Mainz statt. Einzelheiten hierzu werden rechtzeitig bekannt gegeben.


Haushaltsrede 2016

Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden der WAV, Hans Egon Schwarz

Die Welt scheint aus den Fugen zu geraten. Lehren aus leidvollen Erfahrungen der Vergangenheit sind nicht gefragt. Menschliches Leid spielt eine untergeordnete Rolle, obwohl gerade deren Linderung als Vorgabe für grausamste Handlungen herhalten muss.

Wo bleibt die Vernunft? Wann endlich greift die Einsicht, dass nur der gemeinsame Kampf um den Erhalt unseres Planeten die einzige friedliche Auseinandersetzung sein darf die sich die Menschheit leisten kann, die sie sich eigentlich leisten müsste.

Ich räume ein, ein ungewöhnlicher Einstieg in die Bewertung eines Haushaltsplanes einer kleinen Ortsgemeinde in der Eifel. Und dennoch, es soll damit zum Ausdruck gebracht werden, dass bei aller Problematik unsere „Sorgen“ beherrschbar sind.

Der heute zur Beratung und Beschlussfassung vorliegende Haushaltsplan für das Jahr 2016 verzeichnet gegenüber dem Ergebnis des Vorjahres nennenswerte Verbesserungen der Einnahmen auf.

Während 2015 der Nettoüberschuss aus Steuern, allgemeinen Zuweisungen und allgemeinen Umlagen mit € 530.478 gerade mal 18,1 % ausmachte, sind für 2016 € 758.629 ausgewiesen.

Eine Steigerung um 24,5 % bzw. ein Nettoanteil von 24,1 % zu 18,1 % in 2015.

Eine positive Entwicklung trotz eines rückläufigen Gewerbesteueraufkommens. Als verlässliche Konstante erweist sich mal wieder der Gemeindeanteil an der Einkommen- und Umsatzsteuer und den Ausgleichszahlungen.

Im Zeitraum von 2009 bis 2016 ist hier ein Zuwachs von 36,5 % zu registrieren.

Die Verbandsgemeindeumlage stieg in dieser Zeit um moderate 11,5 %, wohingegen die Kreisumlage um 41,4 % in die Höhe schoss.  Kein Wunder, dass sich der Landrat bei der Vorstellung des Haushaltsentwurfes lt. Pressebericht „zufrieden zurücklehnen kann“. Ohne in die Angelegenheiten des Kreises eingreifen zu wollen, finde ich, dass ein verstärkter Hinweis, dass es die Kommunen sind, die erheblich zu einem zufrieden stellenden Ergebnis beitragen, angebracht gewesen wäre.

Sei’s drum.

Trotz der geschilderten verbesserten Einnahmesituation der Gemeinde Nickenich ist es nicht möglich alle Aufwendungen ohne Kreditaufnahme zu meistern. Der Bürgermeister hat in seinen Ausführungen detailliert die Kostenseiten dargestellt. Neben dem großen Brocken für den Straßenausbau in Höhe von € 300.000, sind Mittel für den Umbau des Untergeschosses der Grundschule in Höhe von € 150.000 und für die Sanierung des Sportplatzes in Höhe von € 100.000 wesentliche Bestandteile im investiven Sektor.

Bei den Aufwendungen für die Grundschule und zur Sanierung des Sportplatzes handelt es sich um Teilansätze, deren Restfinanzierung für 2017 geplant ist.

In beiden Fällen werden Projekte umgesetzt, die für eine nachhaltige Attraktivität des Wohnstandortes Nickenich ihren nicht unbedeutenden Beitrag liefern.

Der Schuldenstand der Gemeinde Nickenich wird sich bei Umsetzung aller Vorhaben zum Jahresende auf knapp 1,6 Millionen Euro belaufen.

Demgegenüber steht ein Eigenkapital von € 19.637.634 zum Ende des Jahres 2016.

Diese Position hat sich seit 2009 um 14,6 % verringert und muss als Werteverzehr angesehen werden.

Auch hier lohnt sich ein Vergleich beim Blick über den Gartenzaun innerhalb der Verbandsgemeine Pellenz, (ich nenne bewusst keine Namen) wo der Werteverzehr im gleichen Zeitrahmen mit 22,4 %, 27,7 %, 39,6 % und 28,4 % zu Buche schlug.

Alles in Allem, meine Damen und Herren, spiegelt der Haushalt 2016 die Handlungsfähigkeit der Gemeinde Nickenich wider und unterstreicht den Willen, Nickenich zukunftsfähig zu halten.

Die Fraktion der Wirtschaftlichen Arbeitervereinigung stimmt den Haushaltsplänen zu.


Hat die CDU/JU ein Monopol darauf ihre Sichtweisen zu veröffentlichen?

Was ist befremdlich daran, wenn die WAV ihre Ansicht bekundet und diese der Öffentlichkeit mitteilt, dass nach ihrer Auffassung  gewisse Darstellungsweisen der CDU/JU zumindest irreführend sind? Bewusst oder unbewusst, bleibt dahingestellt.

–          Wer wie die CDU/JU schreibt, „unser Nickenich von Müll zu befreien“, muss Widerspruch   erfahren.

–          Wer trotz Kenntnis der Gründe schreibt, wie die CDU, „Wo bleibt das Baugebiet Eckertshohl?“, muss damit rechnen, dass man derartiges, ohne weit an den Haaren herbeizuziehen, auch als Heuchelei bezeichnen kann.

–          Wer am Träger des Jugendzentrums vorbei als politische Organisation „tolle“ Geschenke dort direkt verteilt, biedert sich an. Für wie naiv hält man den unbedachten Leser der wohl glauben soll, dass hier lediglich uneigennützige Überlegungen Pate standen. ( „Ein Schelm, wer Gutes dabei denkt.“)

Die WAV, seit über 50 Jahren ununterbrochen vom Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger getragen, zuletzt im Mai vergangenen Jahres eindrucksvoll bestätigt mit + 2 %, CDU: – 2 %, (damalige CDU-Wahlaussage: „Bei einer Wahl geht es um die Abstimmung über die bisherige Politik und um Zustimmung für die zukünftige Politik.“),  kann Kritik ertragen und da, wo sie sachlich begründet ist, damit umgehen. Wir wehren uns gegen unterschwellige Behauptungen, mit oder ohne Fragezeichen, und das auch in Zukunft. Darauf können sich die Nickenicherinnen und
Nickenicher verlassen.


WAV bekräftigt: Nickenich muss nicht vom Müll befreit werden !

Um es vorweg zu nehmen: Wir begrüßen es, wenn Bürgerinnen oder Bürger oder Gruppierungen z.B. durch das Einsammeln von Müll Beiträge leisten, die dem Gemeinwohl dienen. Das haben wir nie in Frage gestellt. Wir verstehen auch, wenn man davon ausgeht, dass solche Aktionen als nützlich erachtet werden, um der eigenen Selbstdarstellung Auftrieb zu verleihen.

Was wir nicht verstehen ist, wieso man im Zuge unbedingt notwendiger Veröffentlichungen Formulierungen wählt wie „….unser Nickenich von Müll zu befreien.“

Eine Formulierung die bewusst oder unbewusst nicht nur irreführend ist, sondern eklatant den wirklichen Verhältnissen in keinster Weise Rechnung trägt.

Eine Formulierung die den Eindruck erweckt, als ob unser Nickenich in Müll erstickt.

Ein Bärendienst für alle die sich seit Jahren mit Erfolg bemühen, unser Nickenich durch Angebotserweiterungen für Gäste attraktiv zu machen.

Das, liebe Freunde der JU, kritisieren wir. Sonst nichts.


Nickenich muss  nicht von Müll befreit werden !

Mit Kampagnen zur Wiederbelebung ihrer Organisation will in jüngster Zeit die JU ihr Image aufpolieren. Allein die Selbstdarstellung steht dabei im Vordergrund und unterschwellig werden Sachverhalte aufgebauscht zu angeblichen Problemen, die nur darauf gewartet haben von der JU „angepackt“ zu werden.

Beispiel Müll: Die mit viel Tam-tam organisierte Veranstaltung erwies sich von der Beteiligung her als Flop. Offenbar sahen nur einige Mitglieder der JU und ihrer Mutterpartei das Bedürfnis, Nickenich vom Müll zu befreien und damit für ein schöneres Nickenich zu sorgen. „Ganz schön viel Müll….“, entpuppte sich bei näherem Hinsehen als gerade mal den Boden bedeckte Fläche eines Containers.

Beispiel Kinderspielplätze: Die jährlichen nach den Wintermonaten anstehenden Sanierungen der Spielsplätze wollte man zeitlich geschickt nutzen, um just vor diesen obligatorischen Arbeiten auf vermeintliche Missstände hinzuweisen.

Beispiel Jugendpflege: Man scheut sich nicht, sich einer Gruppe anzubiedern die bisher ausgezeichnet ihren Aufgaben nachkommt und jede Unterstützung durch die Gemeinde erfährt. Man spricht sogar schon von „unserer Jugendpflege“, als ob es sich um einen Ableger der JU handelt. Man lobt deren Veranstaltung in einer Kulturscheune, deren Einrichtung von der Mutterpartei bis zuletzt auf das heftigste bekämpft worden ist. Wir sind überzeugt, dass die Jugendpflege in Nickenich auch weiterhin ohne die JU und damit ohne politische Einflussnahme ihr erfolgreiches Wirken fortsetzen wird.

In diesen Kontext passt natürlich auch die Schlagzeile „Wo bleibt das Baugebiet Eckertshohl?“. Wider besseres Wissen wird eine Darstellung bewusst so zum Ausdruck gebracht die suggerieren soll, die Gemeinde sei untätig gewesen und für sich selbst wird Aktivität vorgetäuscht. Das könnte man auch Heuchelei nennen.


WAV in Klausur

Zu einer gemeinsamen eintägigen Klausur trafen sich jüngst die Fraktionsmitglieder der WAV mit den Ausschussmitgliedern die nicht dem Gemeinderat angehören. Treffpunkt war das Schulungszentrum im Baggerado, wo man nebenbei eine stattliche Besucherzahl antraf die sich von der Magie des „baggerns“ angezogen fühlte. Übereinstimmend war die Meinung, dass es offenbar den Betreibern gelungen ist, eine Nachfrage mit einem entsprechenden Angebot zu bedienen. Die WAV wünscht dem Unternehmen für die Zukunft nachhaltigen  Erfolg.

Ortsbürgermeister Gottfried Busch und Fraktionsvorsitzender Hans Egon Schwarz präsentierten den Tagungsteilnehmern eine umfangreiche Tagesordnung die ohne Zeitdruck abgehandelt werden könne.

Nach dem Auslaufen des Straßenbauprogramms für die Jahre 2010 bis 2014 steht nunmehr das Ausbauprogramm für die Jahre 2015 bis 2019 an. Unisono sprach man sich dafür aus, am 11.5.2015 eine Begehung vor Ort durchzuführen, um Prioritäten für die Reihenfolge von Ausbaumaßnahmen festzulegen.

Zum Thema Sanierung oder Neubau der Grundschule wurde die bereits geäußerte Auffassung der WAV bekräftigt, dass nach den vorliegenden Erkenntnissen eine Sanierung den Bedürfnissen einer modernen Schule am ehesten zusagen wird.

In diesem Zusammenhang spricht sich die WAV grundsätzlich dafür aus, dass das Pellenzmuseum seinen Standort in Nickenich behält. Ob im Konzept mit der Sanierung der Grundschule oder an einem anderen geeigneten Ort (z.B. Altes Rathaus), bleibt noch dahingestellt. Die WAV ist der Meinung, dass das Pellenzmuseum mit zur Visitenkarte von Nickenich gehört.

In der Diskussion um die evtl. Anlegung eines Rasensportplatzes vertritt die WAV den Standpunkt, dass ein Hybridrasenplatz wünschenswert wäre und unterstützt entsprechende Überlegungen.  Es sollen Angebote angefordert werden, die im Gemeinderat und anschließend mit dem Sportverein erörtert werden.

Der geplanten Bebauung in der „Eckertshohl“ stehen momentan unklare Bimsausbeuterechte einem zügigen Fortgang der Angelegenheit im Wege. Hier ist die Verwaltung tätig, um schnellstmöglich Klarheiten zu verschaffen. Dieser Stand der Dinge war auch der Opposition im Gemeinderat bekannt, bevor deren offensichtlich bewusst irreführende Schlagzeile „Wo bleibt das Baugebiet Eckertshohl?“ in die Welt gesetzt bzw. den Wählerinnen und Wählern vorgegaukelt werden sollte, dass die Verwaltung untätig und man selbst „aktiv“ sei.

Erfreut nahmen die Tagungsteilnehmer zur Kenntnis, dass die Verhandlungen hinsichtlich des Verkaufs von Gewerbeflächen „Auf Loh“ kurz vor dem Abschluss stehen.

Die WAV begrüßt die Zusammenarbeit der Verwaltung mit der Bürgerinitiative Sprengungen im Basaltabbau. Die Installation zusätzlicher Messgeräte im Dachbereich der Kirche sowie Bestandsaufnahmen an einigen Häusern sorgen dafür, dass zumindest sensiblere Daten und Vergleiche herangezogen werden können.

Auch die langjährige Forderung der WAV zur Einrichtung eines Kreisels im Bereich K 53/L116 scheint Gestalt anzunehmen. Im Doppelhaushalt 2017/18 des Landes Rheinland-Pfalz sind Mittel voraussichtlich  vorgesehen.

Alternativ zu Planungen im Rahmen der Windenergienutzung im Bereich der Verbandsgemeinde Pellenz schlägt die WAV vor, auch Konzepte eines Solarparks mit der möglichen Beteiligung von Bürgern an derartigen Investitionen prüfen zu lassen.

Die von einer Nickenicher Jugendorganisation zuletzt aufgegriffene Thematik Spielplätze diente wohl eher dem Versuch sich zu profilieren als Beitrag zur Sache. Faktencheck: Alle Spielplätze werden jährlich im Mai/Juni durch den TÜV überprüft. Die obligatorische Überprüfung nach den Wintermonaten durch die Ortsgemeinde erfolgte auch im März d.J. mit dem Ergebnis, dass  Ersatzteile beim Hersteller geordert bzw. nicht mehr lieferbare Holzelemente bei einer Zimmerei in Auftrag gegeben und frischer Sand bestellt wurden. Der Waldspielplatz soll eingezäunt und mit Rasen eingesät werden. Wie in jedem Jahr, so auch in diesem Jahr und zukünftig, werden die Spielplätze einer wöchentlichen Inspektion unterzogen.

Hans Egon Schwarz bedankte sich zum Schluss der Veranstaltung für eine äußerst konstruktive Klausurtagung.